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Konjunkturpaket II
82,5 Millionen Euro aus dem bundesweiten Konjunkturprogramm II wurden seit 2009 in die rheinland-pfälzischen Krankenhäuser investiert. „Durch die zusätzlichen Investitionen haben viele Krankenhäuser die Chance, wichtige Maßnahmen, die normalerweise erst in späteren Jahren hätten durchgeführt werden können, vorzuziehen“, hob Gesundheitsministerin Malu Dreyer hervor. Die Fördermittel wurden umgehend bewilligt, um die Konjunktur kurzfristig zu stützen.
Die Mittel aus dem Konjunkturprogramm in Höhe von 82,5 Millionen Euro für die Krankenhäuser wurden zur Aufstockung der Einzelförderung und zur Erhöhung der pauschalen Fördermittel eingesetzt. „Die pauschalen Fördermittel wurden aus dem Konjunkturpaket um 10 Millionen Euro erhöht. Sie gingen an alle Krankenhäuser zur Finanzierung von Betten, Mobiliar oder medizinischen Geräten wie Röntgengeräten“, so Dreyer. Mit 72,5 Millionen Euro wurden einzelne Investitionsmaßnahmen in den Krankenhäusern des Landes gefördert.
Mit dem Sonderprogramm Krankenhäuser des Konjunkturprogramms wurden 40 Einzelmaßnahmen in Krankenhäusern gefördert. „Bei der Verteilung der Mittel haben wir besonders darauf geachtet, ob die Maßnahmen bis Ende 2010 abgeschlossen sein können, natürlich auf die regionale Ausgewogenheit und auf die Ausgewogenheit der Trägerstruktur. Gleichzeitig haben wir berücksichtigt, ob und in welchem Umfang Krankenhäuser in den letzten Jahren Mittel erhalten haben“, so Dreyer. Nur so konnten die Investitionen kurzfristig konjunkturwirksam werden.
Schwerpunkte des Investitionsprogramms waren der Umbau und die Modernisierung von Bettenstationen mit fast 20 Millionen Euro. Ein weiterer großer Posten war der weitere Ausbau der Erwachsenen- sowie der Kinder- und Jugendpsychiatrie. Dafür stellte das Land rund 14 Millionen Euro bereit. Über 10 Millionen Euro aus dem Konjunkturprogramm flossen in den Neu- und Umbau von Zentralsterilisationen von insgesamt sieben Krankenhäusern.
Über das Sonderprogramm Krankenhäuser hinaus sah das Konjunkturprogramm zusätzliche Mittel für den Maßregelvollzug in Höhe von 10 Millionen Euro vor. Mit diesem Betrag sind Investitionen in den Maßregelvollzugseinrichtungen Nette Gut in Weißenthurm und Rheinhessen-Fachklinik in Alzey gefördert worden.
Nähere Informationen finden Sie auch auf den Internetseiten des Ministeriums der Finanzen